“Große Koalition” aus CDU und SPD wendet sich in NRW vom Deutschen Volk ab
Die Skurilitäten und Absurditäten nehmen kein Ende. Verfassungsänderung in NRW geplant. Die Junge Alternative kommentiert dieser mit folgender Pressemitteilung:
CDU und SPD einigen sich in NRW auf Verfassungsänderung:
“DEUTSCHES VOLK” WIRD GESTRICHEN
DÜSSELDORF, 28.06.16. Wie gestern bekannt wurde, ist die Reformkommission des NRW-Landtages zur Änderung der Landesverfassung weitestgehend gescheitert. Einigen konnte man sich offenbar nur in einem Punkt: Das deutsche Volk wird aus der Verfassung gestrichen.
Bisher mussten die Mitglieder der Landesregierung auf das “deutsche Volk” schwören, künftige Minister aber auf das Wohl “des Landes Nordrhein-Westfalen”. Eine Einigung zu den Themen Schuldenbremse und Wahlalter scheiterte dagegen.
“Das ist nur konsequent,” erklärte der Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative”, Sven Tritschler, “schließlich machen CDU und SPD längst keine Politik für das deutsche Volk mehr. Jetzt müssen die Minister auch nicht mehr eidbrüchig werden.”
John-Lukas Langkamp, der stellvertretende Vorsitzende pflichtet bei: “Die Altparteien machen ungeniert Politik gegen das eigene Volk. Jetzt schreiben sie sich das in die Verfassung; Deutschland schafft sich ab und in NRW fangen wir damit an.”